"Der Staat verletzt Grundrechte von Pflegeheim-Bewohnern"

Im Sommer 2013 reichte Susanne Moritz ihre Dissertation an der Universiät Regensburg ein. Eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die einen Nerv traf: Zahlreiche Medien berichteten über das Buch mit dem Titel "Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen", das sowohl häufige Missstände in Pflegeheimen benennt, nach den Ursachen sucht, die Pflichten des Staates in diesem Fall darstellt und ein mögliches Vorgehen für eine Klage vor dem Verfassungsgericht skizziert. 

Viele Probleme in der Altenpflege seien die Folge von gesetzlichen Vorschriften, so Moritz. Allen voran das Pfelegeversicherungsgesetz und die darin festgeschriebene Defition von Pflegebedürftigkeit, aber ebenfalls die Trennung von Kranken- und Pflegeversicherung. Darüber hinaus würden oftmals Grundrechte der Pflegebedürftigen verletzt, vom Recht auf körperliche Unversehrtheit bis hin zur freien Entfaltung der Persönlichkeit.

Der Sozialverband VdK hat auf die Veröffentlichung von Moritz' Buch hin die Sachlage eingehend geprüft und eine Verfassungsklage gestellt. In der Verbandszeitung findet sich ein Interview mit der Autorin. Eine ausführliche Rezension der Dissertation hat Barbara Riethmüller vom Verein „wir-pflegen – Interessenvertretung begleitender Angehöriger und Freunde in Deutschland“ auf der Plattform socialnet veröffentlicht.

Foto: flickr/shutterhacks (CC BY 2.0)

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